Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Leistungen von Weblayouters, P. Nagel, Patrick Nagel, richten sich in erster Linie an Geschäftskunden
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit , Geschäftsführung Patrick Nagel, Auf dem Heckerfeld 8, 53578 Windhagen bei Bonn, Deutschland - im folgenden genannt.
 
1.1. Der Kunde benennt einen Ansprechpartner auf seiner Seite, der für alle Rückfragen im Zusammenhang mit diesem Vertrag zur Verfügung steht. 
1.2. Der Kunde benennt eine eMail-Adresse, an die Mitteilungen für den Kunden gerichtet werden. Der Kunde verpflichtet sich, diese nach Erhalt abzurufen und zu lesen. 
1.3. Der Kunde verpflichtet sich, von erhaltene Zugangsdaten, Passwörter, erhaltenen Programmiercode etc. mit großer Sorgfalt gegen Missbrauch und unbefugte Nutzung zu sichern.
1.4. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis.
 
2.1. Soweit nicht anders angegeben sind alle Preise Bruttopreise in €, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 
2.2. Alle Rechnungen sind acht Tage nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
2.3. Gerät ein Kunde mit der Zahlung eines Entgeltes mehr als 10 Tage in Verzug, wird eine Lastschrift nicht eingelöst oder eine Einzugsermächtigung widerrufen, so ist berechtigt, den Dienst mit sofortiger Wirkung einzustellen und den Vorgang auf Kosten des Kunden an ein Inkassounternehmen weiterzuleiten. 
2.4. Bei fehlgeschlagenen Abbuchungen im Lastschriftverfahren berechnet für jede Buchung 10,- € . Ebenso verpflichtet sich der Kunde bei einer Rückbelastung unaufgefordert und innerhalb einer Woche den Grund der Rückbelastung mitzuteilen. 
2.5. Bei Tariferhöhungen ist der Kunde berechtigt, seinen Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Leistungen, die im Voraus bezahlt wurden, sind von der Veränderung erst nach dem Ablauf des bezahlten Zeitraumes betroffen.
 
3.1. Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm bzw. über seine Internet-Präsenz oder Zugangskennung publizierten Inhalte (Websites, Homepages, Forenbeiträge, Newspostings usw.) sowie deren Form und Zweck nicht gegen geltendes deutsches Recht, gesetzliche oder gerichtliche Verbote verstoßen, gegen Rechte Dritter verstoßen oder keinen öffentlichen Anstoß erregen. Widrigenfalls ist berechtigt, die Zugangskennung oder rechtlich bedenkliche Inhalte sofort zu sperren. Eine Zensur findet nicht statt. übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. 
3.2. Der Kunde stellt von etwaigen Schäden bzw. Ansprüchen Dritter frei, die aus Beiträgen resultieren, die mittels seiner Zugangsdaten produziert wurden und haftet gegenüber für alle direkten und indirekten Folgen, auch des Vermögensschadens, die gesetzeswidrige Inhalte nach sich ziehen.
 
4.1. Mit dem Tag der Freischaltung des Dienstes oder der Gegenzeichnung des Vertrages durch entsteht zwischen dem Kunden und ein Vertragsverhältnis. Das Entgelt gemäß der jeweils gültigen Preislisten wird ab diesem Zeitpunkt erhoben.
 
4.2. Soweit im Vertrag nicht anders angegeben, wird dieser für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Rechtzeitig (i.d.R. vier Wochen) vor Ablauf des Vertrages wird der Kunde auf diesen Umstand hingewiesen und durch Leistung weiterer Zahlungen automatisch verlängert. Nach Ablauf des ersten Vertragsjahres ist eine Kündigung zum nächsten Quartalsende jederzeit möglich. Rückerstattungen werden ab Quartalsneubeginn in Höhe des Restbetrages geleistet. 
4.3. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich über jede Änderung der Bankverbindung sowie der Voraussetzungen für die Eingruppierung in die jeweilige Tarifstruktur zu informieren. Löst der Kunde sein zum Lastschriftverfahren benanntes Konto auf oder widerruft er die erteilte Einzugsermächtigung, ohne zugleich eine Einzugsermächtigung für ein anderes Konto zu erteilen, so ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. 
4.4. Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung für mehr als 18 Kalendertage in Verzug gerät. 
4.5. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
 
5.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste der sachgerecht zu nutzen, die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste der nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Er ist verpflichtet, die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen, erkennbare Schäden unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel, Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.
 
Salvatorische Klausel
 
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
 
2. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrages soll eine dem Sinn und Zweck dieser Vertragsbestimmung entsprechende wirksame Bestimmung treten.